Jahresbericht zur Tätigkeit als Stadträtin, 2016

Die zweite Legislatur Rot-Grün ist gut gestartet. Allerdings muss nun geerntet, respektive realisiert werden, was in den letzten vier Jahren aufgegleist, respektive geplant worden ist. Das ist auf allen Ebenen anspruchsvoll.

Die Verwaltung, die in Liestal noch nie überdotiert war, ist extrem gefordert. Einerseits müssen die grossen Projekte vorangetrieben werden, gleichzeitig haben wir eine Bevölkerung, die laufend zunimmt und an eine prosperierende Stadt wie Liestal auch steigende Ansprüche hat.

Die grossen Veränderungen lösen auch auf politischer Ebene mehr Diskussionen aus. Das spricht für ein intaktes politisches System. Der Stadtrat hat die Aufgabe, alle Ebenen zu berücksichtigen - und auch zu bespielen. Das ist äusserst anspruchsvoll, spannend - aber manchmal auch aufreibend.

Im Stadtrat funktionieren wir als Team in einem sehr guten zwischenmenschlichen Klima. Das hilft, angesichts des oft riesigen Drucks, möglichst unbeschadet über die Runden zu kommen. Es gelingt immer wieder, durch eine sorgfältige Diskussion und Einschätzung, gute Lösungen zu finden und Entscheidungen zu treffen - und Sackgassen zu vermeiden.

Die grosse Herausforderung ist es, dass wir uns die Zeit für Strategiediskussionen nehmen, obwohl wir alle so stark eingedeckt sind mit dem aktuellen Tagesgeschäft.

Mit dem Legislaturbeginn gab es im Sommer 2016 eine weitere Departementsrochade. Daniel Spinnler übernahm das Departement Betriebe von mir und ich wechselte ins Departement Soziales und Sicherheit. Als Betriebswirtschafter kann Daniel Spinnler in den Betrieben genau an den strategischen Themen weiter arbeiten, die sich in den letzten Jahren herausgeschält haben, u.a. die von uns angestossene effizienterer Form oder Zusammenlegung des städtischen Werkhofs.

Ich habe im neuen Department eine intensive Lehrzeit hinter mir - sie ist noch längst nicht abgeschlossen. Mein Departement hat mit dem Leben unserer Einwohnern in allen Situationen zu tun. Allein schon die Liste meiner Kommissionen, Arbeitsgruppen, Gemeindeverbünde spricht diesbezüglich Bände:

  • Sozialhilfebehörde
  • KESB Trägerkommission
  • SR Alterskommission
  • SR Jugendkommission
  • SR Integrationskommission
  • Runder Tisch Asyl
  • SR Marktkommission
  • Spitex Trägerkommission
  • APF Frenkenbündten Stiftungsrat
  • Alterswohnungen Stiftungsrat
  • Feuerwehrkommission
  • Kommission RFS
  • Lenkungsausschuss Projekt Florian
  • Betriebskommission Schiessanlage Sichtern
  • Projektausschuss Zukunft Frenkentäler
  • Saladin Mohler Stiftung

Jedes Gremium ist eine Welt für sich und in unserem Departement kommen die Fäden zusammen. Viele Dinge laufen im Hintergrund und sind der Politik wenig bekannt. Sie drohen oft, neben den Bauvorhaben unterzugehen. Über mein Departement fliessen sehr grosse Geldströme. Hier ist hohe Kompetenz, zuverlässige Arbeit aber auch Konzeptarbeit gefordert - und das ebenfalls bei ständig steigenden Ansprüchen.

Ein sehr grosser Erfolg ist es, dass die Sozialhilfekosten im Jahr 2016 durch ein konsequentes Case Management plafoniert werden konnten, nachdem sie in den letzten Jahren extrem zugenommen hatten. Dafür wurden zusätzliche Stellen geschaffen, die sich inzwischen längst selber finanziert haben.

Ich sehe meine Aufgabe darin, vermehrt auf diese Themen aufmerksam zu machen - besonders auch in Budgetdiskussionen. So ist Jugend- und Bildungspolitik entscheidend, wenn es darum geht, junge Menschen aus der Spirale der Sozialhilfeabhängigkeit heraus zu holen. Genauso wesentlich ist eine professionelle und bezahlbare Kinderbetreuung. So bleiben Mütter im Arbeitsprozess und die Kinder werden gleichzeitig altersgerecht gefördert.

Grosse Veränderungen stehen auch auf der anderen Seite der Lebensspanne an. Die Alterskommission hat sich diesen Fragen intensiv gewidmet und legt in den nächsten Wochen ein neues Alterskonzept vor. Dieses Konzept soll eine vernetzte Sichtweise in die Alterspolitik bringen. Ich freue mich auf die Diskussion im Einwohnerrat.

Alle Themen im Bereich Sicherheit und Soziales haben es in sich, dass es keine Patentlösungen gibt. Es sind Daueraufgaben, die aber nichts desto trotz immer wieder den neuen Verhältnissen angepasst werden müssen. Allen Themen gemeinsam ist auch, dass sie nicht an den Gemeindegrenzen halt machen. Darum bin ich in vielen Gemeindeverbünden beteiligt und es wird inskünftig sicher noch mehr solche Zusammenarbeiten geben.

Darum ist es auch nicht zufällig, dass ich Liestal im Steuerungsausschuss des Regionalprojekts „Zukunft Frenkentäler“ vertrete. Dieses Projekt wirkt wie ein Nährboden, aus dem heraus zunehmend neue regionale Zusammenarbeitsideen entstehen. So hat zum Beispiel das Projekt „Florian“ einen sehr grossen Feuerwehrverbund zum Ziel - etwas, das in diesem Ausmass bis vor Kurzem so nicht denkbar war.

Jahresbericht zu Händen der SP Liestal und Umgebung,
April 2017,
Regula Nebiker

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